Jahreshauptversammlung 2012:
Gut besucht war die Jahreshauptversammlung am 27. Jan. 2012 im Restaurant "Zur Tanne" in Fischingen. Neben den üblichen Regularien wurde Kreisrätin Daniela Meier als Nachfolgerin des allzu früh verstorbenen Kreisrates Dieter Schwald zur Kassiererin des Kreisverbandes gewählt.
Fraktionsvorsitzender Ulrich May, der dankenswerter Weise die Kasse kommissarisch führte, berichtete über die Kreistagsarbeit mit den Schwerpunkten "Haushalt 2012" und "Landratswahl". Sowohl die Haushaltsberatungen - insbesondere durch Verbesserungen der Steuerkraft der Gemeinden und der Zuweisungen durch Bund und Land - als auch die Wahl von Marion Dammann sind aus Sicht der Freien Wähler optimal verlaufen. Die Freie Wähler Fraktion hatte sich frühzeitig und einstimmig für ihre Fraktionsangehörige Marion Dammann als zukünftige Landrätin entschieden. Der Kreisvorsitzende Wolfram Müller bedankte sich bei Ulrich May für seinen herausragenden Einsatz in der Fraktion und im Kreisverband.
Interessante Ausführungen zu ihrer künftigen Tätigkeit als Landrätin waren von Marion Dammann zu hören. Sie streifte einen Großteil aller kreispolitisch relevanten Bereiche und stellte klar, dass insbesondere die originären Kreisaufgaben und deren Finanzierung auch unter dem Aspekt der Wirtschafskraft der Städte und Gemeinden zu sehen ist. "Geht es den Städten und Gemeinden gut, profitiert auch der Landkreis" - diese Aussage soll - so Marion Dammann - bei der Kreispolitik Berücksichtigung finden.
Marion Damman zur Landrätin gewählt
Marion Dammann, die der Freien Wähler Fraktion angehört, und von dieser auch unterstützt wurde, ist am 14. Dez. 2011 bereits im ersten Wahlgang zur neuen Landrätin des Kreises Lörrach gewählt worden. Frau Dammann erhielt 33 Stimmen, der Kandidat Walter Holderried (CDU) 21 Stimmen. zudem waren 2 Stimmenthaltungen zu verzeichnen.
Fraktion und der Kreisverband freuen sich mit Marion Damman über diesen überzeugenden Vertrauensbeweis. Fraktionsvorsitzender Ulrich May und Kreisvorsitzender Wolfram Müller gehörten zu den ersten Gratulanten. Frau Dammann wird das neue Amt am 1. März 2012 antreten.
Haushalt 2012:
Die Freien Wähler haben - wie alle Fraktionen- anlässlich der Kreistagssitzung am 7. Dez. 2011 dem Haushalt 2012 zugestimmt. Erfreulicherweise konnte infolge gestiegener Steuerkraft der Städte und Gemeinden und verbesserter Zuweisungen von Bund und Land der Hebesatz für die Kreisumlage um 2,3 Punkte gesenkt werden, so dass er nun bei 35,6 Punkten liegt.
Damit ist der von den Freien Wählern stets geforderte Kurs der Solidarität im Bereich der Finanzen mit den Städten und Gemeinden unseres Kreises fortgesetzt worden. Der Etat 2012 ist solide finanziert, zumal der Kreis trotz Hebesatzsenkung - darauf hat unser Fraktionssprecher Ulrich May zu Recht hingewiesen - rund 1,5 Mio € mehr einnimmt. Erneut wurde seitens der Freien Wähler angemahnt, den Ursachen für den Spitzenplatz des Kreises Lörrach auf Landesebene beim Sozialhaushalt professionell nachzugehen, da andere Parameter wie Steuerkraft u. a. per se nicht für ein solches Ranking sprechen. 4,2 Mio € pro Jahr über dem Landesdurchschnitt ist ein enormer Betrag, der es wert ist, strukturelle Analysen vorzunehmen, ohne berechtigte gesetzliche Ansprüche in Frage zu stellen.
Alt-Kreisrat Walter Moll aus Lörrach verstorben.
Am 25.9.2011 verstarb nach schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren der langjährige Stadt- und Kreisrat Walter Moll aus Lörrach. Mit ihm verlieren die Freien Wähler ein Urgestein der Kommunalpolitik. Neben vielen Ehrenämter war Walter Moll 35 Jahre Stadtrat in Lörrach und gehörte 33 Jahre dem Kreistag des Landkreises Lörrach an. Er hat über viele Jahre durch sein Engagement und seinen Einsatz für das Gemeinwohl Hervorragendes geleistet. Bei den Kommunalwahlen 2004 trat der Lörracher Schlossermeister nach dieser langen Amtszeit aus verständlichen Gründen nicht mehr an. Die Freien Wähler werden ihren guten Freund in dankbarer Erinnerung halten. Seiner Ehefrau und seiner Familien gilt die Anteilnahme des Kreisverbandes.
Vermüllung auf der Wiesentalstrecke; Reaktionen von DB und SBB auf offenen Brief der Freien Wähler
Der offene Brief des Kreisverbandes Lörrach der Freien Wähler vom 12. Mai 2011 hat sowohl beim Netzbetreiber "DB" als auch beim Beförderer "SBB" Aktivitäten bewirkt. Die Deutsche Bahn hat ihre Reinigungsanstrengungen sichtlich erhöht; die SBB hat durch einige Gespräche und Initiativen zu diesen Verbesserungen beigetragen und wird die Lage "gut im Auge behalten", so der Geschäftsführer von SBB Deutschland, Thomas Neff. Auch die an der Bahnlinie anliegenden Kommunen und der RVL wurden informiert und werden - falls es erneut Missstände geben sollte - entsprechend reagieren. Wir hoffen, dass nun eine dauerhafte Lösung gefunden wurde und Reinigungen regelmäßig in nicht zu großen Zeitabständen erfolgen; ansonsten müsste das Problem erneut öffentlich thematisiert werden.
Trauer um Kreisrat Dieter Schwald
Kreisrat Dieter Schwald aus Malsburg - Marzell ist am 30. Juli 2011 im Alter von 66 Jahren nach schwerer Krankheit verstorben. Der langjährige Bürgermeister aus Malsburg - Marzell war seit 2010 im Ruhestand. Er gehörte seit 1994 bis zu seinem allzu frühen Tod ununterbrochen dem Kreistag in Lörrach an. Er engagierte sich um Umwelt- und Betriebsausschuss und in zahlreichen Arbeitsgruppen; sein Hauptaugenmerk galt dem ländlichen Raum und der bedarfsgerechten Finanzierung der strukturschwachen Gemeinden. Im Kreisverband der Freien Wähler hat Dieter Schwald viele Jahre in der Vorstandschaft als Kassierer mitgearbeitet. Mit Dieter Schwald verlieren die Freien Wähler einen engagierten Kommunalpolitiker, einen liebenswerten Kollegen und einen guten Freund.